20.01.2012

„Pflegereform“ kann nur Übergangslösung sein


Der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler erklärt zu den vorgestern bekanntgewordenen Verbesserungen für Demenzkranke:

„Die nun bekanntgewordenen Verbesserungen für dementiell erkrankte Menschen sind leider nur Flickschusterei. Die finanzielle Leistungsverbesserung für Demenzerkrankte war längst überfällig, kann aber nur eine Übergangslösung bis zu einer wirklichen Reform sein. Die Pflegeversicherung hat viele grundlegende Strukturfehler, die ebenso wie Reformmaßnahmen in  ihren Wechselwirkungen betrachtet und bearbeitet werden müssen. Wir brauchen keine Einzelmaßnahmen sondern ein Gesamtkonzept, das viel weiter gehen muss. Demenz muss zum festen Bestandteil einer Reform werden und darf nicht wie derzeit Anhängsel bzw. Sonderbereich im Gesetz bleiben.

Dass die angekündigten Leistungsverbesserungen erst 2013 in Kraft treten sollen, also zur selben Zeit, zu der die endgültigen Ergebnisse des Beirates zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs erwartet werden, ist einmal mehr Ausdruck des unkoordinierten Handelns der Regierung beim Thema Pflegereform. Sollten die jetzt angekündigten Maßnahmen, wie derzeit geplant umgesetzt, muss dringend darauf geachtet werden, dass sie anschlussfähig sind, an die endgültigen Ergebnisse des Beirats zur Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffes.“